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„gebust von den Freien Wählern“ – ein Gastbeitrag von ka’imi

https://secure.flickr.com/photos/twicepix/3043272749/

CC-BY-SA 2.0 by twicepix: https://secure.flickr.com/photos/twicepix/3043272749/

Am letzten Wochenende hatten wir unsere Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in Düsseldorf. Die wurde vorzeitig abgebrochen. Der eine oder andere wird sich fragen, warum eigentlich. Vielleicht kann ich ja jetzt im Nachhinein noch ein bisschen Licht ins Dunkel bringen.

Bitte beachtet, daß dies vermutlich auch keine vollständige Darstellung der Dinge ist. Vieles davon war am Wochenende nicht bekannt, einiges wird wahrscheinlich noch ans Licht kommen, manches ist meine persönliche Meinung oder nur eine Vermutung. Take it with a grain of salt.

Was war passiert?

Bei der Auszählung des Wahlgangs für Platz 1 der Reserveliste war ich anwesend und habe einfach mal zugesehen. Sofort ist mir aufgefallen, daß es erstaunlich viele Stimmzettel gab, die 1x „ja“ und 4x „nein“ aufwiesen – allesamt für dieselbe Person. Eine Person, die sich in meinen Augen bei der Vorstellung als völlig ungeeignet für ein Mandat erwiesen und sich als Pirat bis auf die Knochen blamiert hat. Money quotes (sinngemäß): „ich kenne jetzt das Programm nicht wirklich, aber ich lasse mich ja gerne beeinflussen“ und „ich lese keine Mailingliste, ist mir zu kompliziert“. Sagen wir einfach mal, das kam mir sonderbar vor.

Richtig stutzig wurde ich dann, als in Wahlgang zwei mit einer ebenso qualifizierten Person das Spiel wieder genauso von vorne losging. Wieder wählte gut ein Drittel der Akkreditierten genau eine Person. Wieder eine Person, die irgendwie nicht passte. Ich bin von Personenwahlen bei den Piraten ja mittlerweile einiges gewohnt, aber dieser Fall war schon besonders krass.

Nach dem zweiten Wahlgang leerte sich der Raum. Eine große Gruppe Menschen (hey, ungefähr ein Drittel der Versammlung – seltsam …) hatte wieder besseres zu tun, als einer Aufstellungsversammlung beizuwohnen. Moment mal. Bei der Wahl der letzten Direktkandidaten war es auch so leer. Dieser Haufen Leute war sowieso erst zur Wahl der Reserveliste aufgetaucht! Bemerkung am Rande: aus dieser Gruppe Menschen kannte ich vorher niemanden. Denkt Euch dazu, was Ihr wollt.

Very nice Aufstellungsversammlung you have there …

Zu diesem Zeitpunkt wurde Samstag Nachmittag die Versammlung unterbrochen (siehe mein letzter Blogpost zu dem Thema). Es war klar: irgendwas war fishy. Irgendjemand hatte uns gebust. Zu diesem Zeitpunkt begann bei einigen Piraten die Suche nach Gründen, die Wahlgänge für ungültig erklären und die AV abbrechen zu können. Wie das bei piratens nun mal so ist, gab es die gleichen kleinen Formfehler wie immer; siehe link oben. Dieses Mal würde aber sicher jemand anfechten, also wurden diese Formfehler und das Risiko am Sonntag der Versammlung erklärt, die daraufhin die Listenaufstellung abbrach, um sie an einem neuen Termin von vorne beginnen zu können.

Nach und nach kristallisierte sich dann in den nächsten Tagen heraus, wer uns da busen wollte. Listenplatz 1 kam meistens mit Rudolf Görg zu den Treffen des AK Kommunal, Listenplatz 2 kannte Torsten Lemmer (siehe selbe Seite) zumindest soweit, daß er ihm die Webseite gebaut hat. Eine weitere Recherche des Kreisvorstands in der Mitgliederdatenbank auf der einen und den Daten zu vergangenen Kommunalwahlen aus dem Stadtarchiv auf der anderen Seite ergab dann, daß seit 2011 eine mittlere 2-stellige Anzahl Personen aus dem Umfeld der Freien Wähler in die Piratenpartei Düsseldorf eingetreten ist. Eine nicht unbeträchtliche Zahl davon tauchte dann auch auf der Aufstellungsversammlung auf. Offenbar war hier von langer Hand geplant, sich über die Liste der Piraten zusätzliche Mandate zu verschaffen. Könnte ja sein, daß man selbst nicht mehr auf die nötigen drei für eine Fraktion kommt. Wäre ja schade um die verlorenen Fraktionsmittel …

Was sollste da noch machen?

Was mich an der ganzen Sache stört, ist die Intransparenz, mit der bis heute damit umgegangen wurde. Soweit ich weiß, gab es bereits am Samstag die Vermutung, daß wir von den Freien Wählern gebust wurden – zumindest die Manipulation der Wahl durch einen Haufen Leute, die extra für die Wahl der beiden Personen angereist waren, war ja mehr oder weniger offensichtlich. Trotzdem wurde das der Versammlung nicht so erklärt, sondern sich rein auf die formalen Gründe berufen. Ebenso in der „offiziellen“ Version, die als Pressemitteilung zunächst rausging. Ich habe das als Versammlungsleiter erstmal zähneknirschend so toleriert. Würde ich beim nächsten Mal vermutlich auch anders machen.

Jetzt hat man ja gegen einen Bus an Menschen erstmal keine Handhabe. Bei uns in der Partei darf nun mal jeder zu Parteitagen und Aufstellungsversammlungen kommen, sich akkreditieren lassen und dann mit abstimmen und wählen. Das ist halt so. Andererseits kann man sich eine Unterwanderung durch einen Mitbewerber natürlich auch nicht gefallen lassen. Es war klar, daß es für dieses Dilemma keine saubere Lösung geben würde. Mir wäre es aber lieber gewesen, am Sonntag alle Karten auf den Tisch zu legen. Der Bus war nicht mehr angereist, es wäre meiner Meinung nach also auch kein Problem gewesen, die noch anwesenden Uboote zu überstimmen.

Als nächstes werden wir jetzt einen neuen Anlauf zur Listenaufstellung starten und dafür so viele Piraten wie möglich mobilisieren. Sollten wir trotzdem noch einmal erfolgreich gebust werden, gibt es immer noch die am Samstag beschriebene Möglichkeit, den Vorstand die Liste einmalig (sogar ohne Angabe von Gründen) ablehnen zu lassen. Wird dann eine einzuberufende dritte Aufstellungsversammlung wieder gesprengt, haben wir nur noch die Möglichkeit, die Liste nicht einzureichen. Dann hätten wir zwar faktisch keine Chance mehr auf einen Ratssitz  [2], aber wenigstens würden wir nicht als Sitzbeschaffer für die Freien Wähler enden. Lasst uns hoffen, daß sie es aus eigener Kraft auch nicht mehr in Fraktionsstärke in den Rat schaffen.

Update: Fühlt sich da etwa jemand ertappt? Aus Lemmers Impressum ist der Hinweis auf den Webdesigner verschwunden. Aber die Wunder des Internets machen es möglich: man kann sich mit der WayBackMachine eine alte Version der Seite angucken oder einfach ein paar Screenshots machen. Mit der Webseite der Freien Wähler geht das natürlich auch.

  1. As in: jemand macht einen Bus mit den eigenen Unterstützern voll (gerne nimmt man dafür frisch eingetretene Mitglieder, honi soit qui mal y pense), karrt sie zu einer Versammlung und lässt sich von ihnen wählen. 
  2. Nun ja. Theoretisch könnten wir noch ein Direktmandat bekommen. NICHT. 

Dieser Blogpost wurde unter CC BY-SA 4.0 von ka’imi veröffentlicht und erschien ursprünglich hier.


Kommentare

13 Kommentare zu „gebust von den Freien Wählern“ – ein Gastbeitrag von ka’imi

  1. Antifa meinte am

    Das ist jetzt die dritte verquaste Version. Von der Wahrheit ebenso weit entfernt wie die beiden anderen. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Das ist nicht nur Volksmund, das ist Lebenserfahrung. Das dümmliche Denglisch geht ebenfalls auf den Zwirn. Vollstuss !Was soll der Quatsch ? Ablenkungsmnanöver ? oder was ? Busen hat Dolly Buster und andere weibliche Lebewesen. Verpennt haben es alle hier großmäulig herumpquasselenden Intelligenzler, daß sich die Lemmer-Gang hier völlig ungestört breitmachen konnte. Ex-Nazi Lemmer ist laut eigener Aussage in der Rheinischen Post seit Jahren MItglied der Piraten und keiner hat das bemerkt. Seid ihr eigentlich blöd ?

  2. Harry meinte am

    @Antifa Was der Quatsch soll frage ich mich eher bei deinem Geschwurbel. Nützen tut dein Geschreibe jedenfalls nur den Rechten. Wenn Du Lemmer so sehr bewunderst dann geh doch zu ihm.

  3. Antifa meinte am

    Kannst du nicht lesen oder was verfolgt dich. Den Rechten haben solche verschlafenen Trollos wie du genutzt, die jahrelang nicht gepeilt haben , wie sie von der Lemmer-Liste gleich dutzendfach unterwandert wurden. Das das weh tut , ist klar. Aber dafür musst du dich an deine eigene Nase fassen und nicht andere. Aber bei den Piraten ist es ja bekannt und üblich , immer andere für das eigenen Versagen verantwortlich zu machen und anzupinkeln. Das merkt doch jeder. Und das ödet an. Selbstkritik ist dabei ein Fremdwort, auch für dich @Harry.

  4. ICH BIN KEIN PIRATEN MITGLIED meinte am

    Zitat: „Als nächstes werden wir jetzt einen neuen Anlauf zur Listenaufstellung starten und dafür so viele Piraten wie möglich mobilisieren. Sollten wir trotzdem noch einmal erfolgreich gebust werden, gibt es immer noch die am Samstag beschriebene Möglichkeit, den Vorstand die Liste einmalig (sogar ohne Angabe von Gründen) ablehnen zu lassen. Wird dann eine einzuberufende dritte Aufstellungsversammlung wieder gesprengt, haben wir nur noch die Möglichkeit, die Liste nicht einzureichen“

    ES WIRD IMMER DOLLER: DAS IST WAHLFÄLSCHUNG MIT ANSAGE. Ich selbst komme aus Düsseldorf-Hellerhof, und kann zu der gewählten Spitzenkandidatin Nicole Haumann eins sagen: Ich habe sie letztes Jahr im Sommer während des Bundestagswahlkampfes an einem Info Stand in Garath kennen gelernt. Sie stand dort ganz alleine OHNE HILFE anderer Piraten und hat die Piraten sehr gut nach außen hin repräsentiert. Sie hat nach eigenen Angaben ein dutzend dieser Stände ALLEINE vor Ort abgehalten. Zwei meiner Bekannten sind deswegen Mitglied der Piraten geworden und haben Nicole auch gewählt. Die waren möglicherweise selten/gar nicht auf Piraten Versammlungen – muss man ja auch nicht.
    HIERMIT SIND SCHON MAL 2 STIMMERN UNBEKANNTER HERKUNFT ERKLÄRT. Mein Gott, was für ein Verein seid ihr eigentlich?

  5. zumbacola meinte am

    Schweigt besser!!!! Sofort!!!! .==== Denn ist euch eigentlich überhaupt klar was ihr da schreibt?
    Sinngemäß: Wenn wir beim nächsten Mal nicht das gewünschte Ergebnis bekommen, lassen wir uns (wieder) einen Formfehler einfallen oder treten gar nicht zur Wahl an.

    1. Das nennt man auch Elfmetervorlage oder: 2. Aufforderung an den „Gegner“ die nächste Wahl zu boykottieren da das Ergebnis gem. Eurer Aussage schon feststeht. Ich könnte schreien vor Wut…..

  6. Harry meinte am

    Ich versuche es nochmal zu erklären: Der Kreisverband Düsseldorf wird derzeit von einer massiven Unterwanderung bedroht. Das wurde erst die letzten Tage klar. Das kann man nun Naivität nennen, Gutgläubigkeit oder sonst wie. Tatsache ist, dass Neumitglieder nicht „duchleuchtet“ werden. Ist ja auch nur konsequent bei einer Partei, die für Datenschutz steht. Bei einer anderen Partei, die erstmal den gesamten Lebenslauf checkt und Stasi-Unterlagen anfordert wäre das möglicherweise eher aufgefallen. So what.

    Nun haben etliche Leute aus dem Lemmer-Umfeld dieses Verhalten missbraucht um eine Unterwanderung zu organisieren. Da die Piraten ja auch für Transparenz stehen gilt die ganz klare Ansage: Es werden keine Leute aus diesem Umfeld auf dem Ticket der Piraten in den Rat einziehen – auch wenn dies in letzter Konsequenz bedeutet, dass die Piraten nicht zur Kommunalwahl antreten werden. Das ist wahre antifaschistische Haltung (und nicht das verwirrte ranten des selbsternannten „Antifa“ dort oben).

    Zum Argument der Manipulation und was sonst noch im Raum schwebt: Jede Partei hat auch das Recht auf Selbstverteidigung. Genau wie eine wehrhafte Demokratie sich dagegen wehren darf, dass ihre Mittel von Extremisten missbraucht werden. Gefallen lassen muss man sich nichts, schon gar nicht damit hinterher gesagt werden kann „OK, jetzt sitzen zwar Rechte auf eurem Ticket im Rat, aber dafür seid ihr bei der Aufstellungsversammlung euren Prinzipien treu geblieben“. Man muss sich auch klar machen, dass es – wenn diese Leute in Rat gewählt werden sollten – es keine Piratenfraktion im Rat geben wird, dafür eine erstarkte Freie Wähler-Fraktion. Also besser gar nicht antreten. Aber so weit wird es wohl nicht kommen.

    Übrigens: Die Grünen haben 1985 wegen Unterwanderung von Rechten und Nazis mal einen ganzen Landesverband aufgelöst. Da hat auch niemand gesagt, das sei „undemokratisch“.

  7. Antifa meinte am

    Wahre antifaschistische Haltung.
    Pass auf, daß du dich vor lauter Selbstbeweihräuscherung nicht verschluckst. Deine wahre antifaschistische Haltung bestand bislang daraus, vorne gegen die Nazis zu demonstrieren und gleichzeitig hinten von ihnen überrannt zu werden. Da kannst du wirklich mächtig stolz drauf sein, du antifaschistischer Held.Ich habe zwar nirgendwo etwas googeln können über eine Auflösung eines grünen Landesverbandes. Aber wenn das so geht, warum macht ihr das nicht in Düsseldorf ?
    Aber vielleicht werden dazu auch Mehrheiten gebraucht, die ihr momentan hier nicht mobilisiert bekommt. Dann gründet den Laden neu und lasst die Freien Wähler aussen vor. Und vor allem kippt diese selbstmörderische Doppelmitgliedschaft. So verpennt, wie hier grundsätzlich agiert wird, merkt ja hier niemand was, wenn hier bekannte Rechtskonservative und sonstige einfliegen. Kritische und wache Kontrolle hat nichts mit Stasi zu tun, sondern mit politischer Klugheit. Dass euch die völlig fehlt, habt ihr ja jetzt ausreichend bewiesen. Nicht ohne Grund trauen euch die Leute nichts mehr zu. Pappnasen und Schnarchsäcke gibt es in den anderen Parteien schon mehr als genug, Mauschler und Kungler ebenfalls, Rechtsaußen auch. Warum sollte da noch einer Piraten wählen ?

  8. ChNissen meinte am

    @antifa: beim Trollen bitte demnächst etwas mehr Mühe geben

    Ich habe zwar nirgendwo etwas googeln können über eine Auflösung eines grünen Landesverbandes.

    Google ist schon schwer zu bedienen (dritter Treffer von oben)

  9. zumbacola meinte am

    Hallo???!!!! Antifaschistische Haltung? Ihr wehrt Euch gegen Unterwanderung. Akzeptiert.- Aber was hat das mit „Antifaschismus“ zu tun. Oder ist das Umfeld der Freien Wähler für Euch faschistisch? Im Namen des Antifaschismuss begründet IHR also euer Verhalten, welches gegen jede Wahlordnung, gegen das Parteiengesetz und gegen die Gemeindeordnung NRW verstößt.!!!

    Ich hab da was für Euch: Ich überfalle jetzt eine Bank, nehme Geiseln und gebe das Geld den Armen – im Namen der sozialen Gerechtigkeit.

    Ihr gehört für mich alle vor dem Kadi gestellt, im Namen der „Demokratie“ als Vorwand Wahlfälschung zu betreiben.

  10. zumbacola meinte am

    @ Harry: „Die Grünen haben 1985 wegen Unterwanderung von Rechten und Nazis mal einen ganzen Landesverband aufgelöst. Da hat auch niemand gesagt, das sei “undemokratisch”.“

    Was hat der Fall hiermit zu tun? Wo sind denn hier Nazis?

  11. eiself meinte am

    Die ist kein Beitrag/Erklärung der Piratenpartei Düsseldorf sondern ein „Gastbeitrag“ und entsprechende Privatmeinung des ursprünglichen Autors
    Jeder Pirat ist in seinem Handeln und Denken frei.

    Die Piratenpartei Düsseldorf wird Termin- und Fristgerecht zu einer neuen Aufstellungsversammlung einladen, auf der sich alle Piraten wieder zur Wahl stellen können. Danach wird gemäß Kommunalwahlgesetz NRW entsprechend gehandelt. Die Entscheidung ob eine Partei zur Wahl antritt, beschließt aber der Parteivorstand, die Kandidaten werden dagegen von einer Versammlung in einer fairen und korrekten Wahl festgelegt.

  12. zumbacola meinte am

    @eiself: Es ist doch schon kommuniziert worden, dass wenn das Ergebnis wieder so ausfällt, man den Wahlvorschlag nicht einreichen wird. Hör also auf einen auf demokratisch zu machen. Die AV fällt unter das Kapitel: TTT – Tricksen, Täuschen, Tarnen. Also: Verarsch wen Du willst – aber bitte nicht mich!

    Früher in der D“D“R kam man bei der SED in ein Arbeitslager wenn man nicht an der Wahl teilnahm oder „falsch“ wählte. Arbeitslager gibt’s bei Euch zwar nicht, aber von Wahlen versteht ihr noch viel weniger.

  13. freibeuter meinte am

    wo man bei euch früher hin kam, ist auch bekannt @zumbacola

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