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Nicht mit uns – Piraten bieten keine Plattform für andere Wählergemeinschaften

PRESSEMITTEILUNG Piratenpartei Düsseldorf
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Düsseldorf,16.01.2014

Am vergangenen Wochenende fand in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes Düsseldorf der Piratenpartei die Aufstellungsversammlung für die Reserveliste zur Kommunalwahl 2014 statt. Sie wurde, wie bereits veröffentlicht, am Sonntag wegen Fehlern bei zwei der am Samstag durchgeführten Wahlgängen abgebrochen und die Ergebnisse für die ersten beiden Listenplätze wurden durch einen Beschluss der Versammlung für ungültig erklärt.

Bereits am Samstag waren viele der anwesenden, langjährig aktiven Piraten erstaunt über annährend 30 Parteimitglieder, die zur Wahlversammlung gekommen waren. Niemand kannte sie, sie hatten sich bisher nicht aktiv in der Partei beteiligt, weder bei Treffen vor Ort , noch über die üblichen Kommunikationswege im Internet. Auch während der Versammlung blieben sie unter sich.

Überraschend waren dann auch die Wahlergebnisse für Platz eins und zwei der Liste. Beide gewählten Kandidaten hatten wenig bis gar nicht bei ihrer persönlichen Vorstellung überzeugt. In der anschließenden Fragerunde, dem sogenannten „Grillen“, zeigten ihre Antworten, dass sie weder mit den Strukturen noch mit den Kommunikationswegen der Partei vertraut waren. Letzteren gegenüber zeigten sie sich sogar eher ablehnend. Über diese Umstände wurde nach dem Abbruch der Versammlung am Sonntag unter den Mitgliedern des Vorstands diskutiert. Entgegen der sehr offenen Kultur der Partei, die den Mitgliedern auch die Nutzung von Pseudonymen erlaubt, hat am Montag ein dazu berechtigtes Mitglied des Kreisvorstands die Namen der Akkreditierten im Hinblick auf frühere politische Aktivitäten überprüft. Normalerweise erfolgt eine solche in die Tiefe gehende Recherche nicht, da die Piraten prinzipiell Doppelmitgliedschaften zulassen. Bei der Aufnahme neuer Mitglieder findet keine Überprüfung der Gesinnung statt.

Die Suche, unter anderem im Stadtarchiv, führte zu dem Ergebnis, dass über 20 der Anwesenden der Unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf -FREIE Wähler- und dem Fraktionsgeschäftsführer Torsten Lemmer zumindest nahestanden oder dort aktuell noch aktiv sind. Die Piraten in Düsseldorf lehnen jede Zusammenarbeit mit dieser Gruppierung ab, sie teilen deren Ziele nicht. Ebenso wenig akzeptiert der Vorstand eine Unterwanderung der Partei durch andere Wählerbündnisse.

„Wie stehen zu der Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft. Wenn aber ansonsten inaktive Parteimitglieder offenbar organisiert und gezielt Kandidaten auf unsere Liste wählen, von denen völlig unklar ist, für was sie stehen und für wen sie sich wählen lassen, dann werden wir das nicht akzeptieren. Wir sehen darin den Versuch unsere Liste zu kapern, den Missbrauch unserer Regeln und einen Angriff auf unsere Partei. Das können und werden wir nicht hinnehmen.“ sagt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Düsseldorfer Piraten.


Kommentare

37 Kommentare zu Nicht mit uns – Piraten bieten keine Plattform für andere Wählergemeinschaften

  1. zumbacola meinte am

    Hm…. die Haltung dürfte rechtlich nicht haltbar sein.@

  2. acepoint meinte am

    Frage 1: Wie vereinbart Ihr diese Statements mit den geltenden Wahl- und Parteiengesetzen?

    Frage 2: Wie lautet die Lösung, wenn die gleiche Gruppe in der nächsten AV wieder aufläuft?

    Ciao

    Achim

  3. bodypainter meinte am

    ^^^hammer! @ was mich erschreckt ist, dass wir zwar immer bei den anderen völlige Offenheit und Transparenz fordern und uns gegen jede Form der Beschnüffelung einsetzten, aber wenn es zu unserem Nutzen ist greifen wir selbst darauf zurück und durchleuchten jeden bis zur Kindheit.
    Das hat echtes „geschmäckle“ – ein nicht gewolltes Wahlergebnis einfach so zu ignorieren.

    Wir Piraten haben heute unsere Unschuld verloren! Das wird uns noch lange nachhängen.

  4. Seidenpirat meinte am

    An diesem Beispiel zeigt sich (wieder einmal), dass manche (unsere) Strukturen nur bei Gutwilligkeit Aller funktionieren. Sobald missbraucht wird, fällt das Gebilde in sich zusammen.
    Apropos Missbrauch, bodypainter, würdest du einem missbrauchten Kind auch den Schuldvorwurf machen, es hätte seine Unschuld verloren?

    Missbrauch muss bekämpft werden, immer und überall.

    Gruß
    Richard

  5. tux. meinte am

    Die Piraten in Düsseldorf lehnen jede Zusammenarbeit mit dieser Gruppierung ab, sie teilen deren Ziele nicht.

    Wessen Ziele teilen die Piraten Düsseldorf denn? Die der Grünen (Kosovo, Afghanistan, …)? Die der SPD (Agenda 2010)? Bitte mehr Informationen!

  6. Trololol meinte am

    > Beide gewählten Kandidaten hatten wenig bis gar nicht bei ihrer persönlichen Vorstellung überzeugt.

    Darum wurden sie bestimmt gewählt: Weil sie nicht überzeugt haben. Trololol

  7. Trololol meinte am

    Wo ist denn das Protokoll vom 12. zu finden? Oder das Protokoll der Kandidatenvorstellung, über welche hier teilweise lästernd hergezogen wird?

  8. Pingback: Update: Popcorn aus Düsseldorf | Otlas Blog

  9. Andena meinte am

    Die Piraten sind in Düsseldorf also beim undemokratischen Gemauschel angekommen und lassen solange wählen, bis Linksextreme auf der Liste ganz vorne stehen.

    Unwählbar solche Feinde der Demokratie.

  10. bodypainter meinte am

    Zitat von Seidenpirat: „Apropos Missbrauch, bodypainter, würdest du einem missbrauchten Kind auch den Schuldvorwurf machen, es hätte seine Unschuld verloren? Missbrauch muss bekämpft werden, immer und überall.“

    LIEBER SEIDENPIRAT: WIR KÖNNEN UNS GERNE STREITEN, ABER DEN VORFALL MIT KINDESMISSBRAUCH ZU VERGLEICHEN GEHT GAR NICHT. Ich klinke mich aus der Diskussion ab sofort aus. Auf diesem Niveau mache ich nicht mehr mit.

  11. harry meinte am

    Es war nicht schön, was dort vorgefallen ist. Jedoch müssen sich die Kritiker fragen lassen, was die Alternative gewesen wäre? Sich widerspruchslos von der Clique eines Rechtsrockers unterwandern lassen, der noch 2009 wegen Volksverhetzung verurteilt wurde?

    Wir leben in einer wehrhaften Demokratie in der ausgeschlossen ist, dass Feinde der Demokratie demokratische Mittel missbrauchen können um die Demokratie zu gefährden. Auch Parteien haben ein solches Notwehrrecht.

  12. ed. meinte am

    Ihr habt wohl nicht mitbekommen, dass eine demokratische Partei KEIN Privatunternehmen ist.

    Sofern die oben erwähnten Damen und Herren also stimmberechtigte Partiemitglieder sind und damit sogar die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder stellen, sind sie das „WIR“, sind sie „die Piraten“.

    Und Mißbrauch.. naja.. momentan fühlen sich wohl eher die Neumitglieder von einigen Altkadern mißbraucht, die gerne die Deutungshoheit darüber, was nun Piraten sind und was nicht, für sich behalten würden.

    Fakt ist, dass Doppelmitgliedschaften erlaubt sind und dass es weder Kommunikations- noch Mitmachzwang gibt. Deshalb sehe ich den Mißbrauch hier recht eindeutig bei den „Altpiraten“.

  13. WMK-Pirat meinte am

    Weia, das ist natürlich saublöd. Ihr müsst das Ergebnis leider schlucken und dürft es nicht einfach kippen (kann auch jedem Verein passieren). Wenn die betroffenen Neupiraten juristisch dagegen vorgehen, werdet Ihr keine Chance haben.

  14. bg2509 meinte am

    Also manche Kommentatoren hier haben echt den Schuß nicht gehört, sorry. Ich finde es gut und richtig, was die Düsseldorfer gemacht haben.Und wer „Wir Piraten“ sind, bestimmen immer noch „Wir Piraten“ selber

  15. Tis meinte am

    Das wird knifflig. Den Schutz, den das PartG vor sieht, ist über die Aufnahme der Mitglieder zu entscheiden. Sind sie erst mal drin und mit allen Mitgliederrechten ausgestattet, wirds schwer was zu tun. Das ist bei dieser Gruppe nicht anders, als bei einer Unterwanderung durch andere Gruppen, wie z.B. durch Antifa.
    Das einzige, was man noch tun könnte, wären Unvereinbarkeitserklärungen in der Satzung, aber ab einer kritischen Masse an Unterwanderung ist man halt gekapert. Das ist wie auf einem Schiff. Wer mehr Leute stellt, stellt den Kapitän und gibt die Richtung vor.

  16. Tis meinte am

    Ganz vergessen:
    Was immer geht: Die Vertrauensleute geben die Liste nicht ab, bzw, ziehen sie zurück oder streichen Leute.

  17. Kamikater meinte am

    Tjo… zweischneidiges Schwert. Auf der einen Seite lief alles Rechtens. Auf der anderen Seite wurde das „gewollte“ Ergebnis unterlaufen.
    Die Piraten halten doch so hoch, dass JEDER mit machen kann. Und JEDER, das sind eben auch Linke, Rechte, Straftäter, Extremisten und so weiter.
    Aus dieser Zwickmühle kommen die Piraten erst wieder raus, wenn sie sich von ihrem „jeder kann mit machen“ trennen und doch ein paar Regeln einführen.
    Sonst kommen wirklich mal ein paar Antifas, Feministinninninnen, Rocker oder sowas auf die Idee, bei einer Versammlung die Mehrheit zu stellen.
    Legal!

  18. Slash meinte am

    Was hier wieder für ’n Unsinn geredet wird.
    Prinzipien verlangen einem grundsätzlich nicht ab, bis zur Selbstzerstörung an ihnen festzuhalten.
    Ich weiß ja nicht, wie’s euch geht, aber ich wüsst‘ jetzt nicht, inwiefern es ein Gewinn für
    unsere Gesellschaft gewesen wäre, wenn ein rechter Freier Wähler-Trupp in Party Crash-Manier auf den Rücken der düsseldorfer Piraten Mandate auf kommunaler Ebene abgreifen, und eine desillusionierte, zerstörte, mandatlose düsseldorfer Piratenpartei mit negativer Strahlkraft in die gesamte Piratenpartei hinterlassen.
    Gesetzt jenen Anblicks, hätte es eurer Logik entsprochen, dann zu den düsseldorfer Piraten zu gehen, und ihnen mit den aufrichtigen Worten „gut gemacht !“ auf die kaputte Schulter zu klopfen ?
    Ach, was reg‘ ich mich auf *abwink* …

    Viele Grüße,
    / aka Oliver

  19. Antifa meinte am

    Doppelmitgliedschaft -Transparenz – Mitmachpartei
    Alles ist bei diesem Skandal in die die Tonne gekloppt worden.
    Ihr habt die Öffentlichkeit und die Presse dreist belogen und hinters Licht führen wollen. Das wird sich bitter rächen. Das steht nunmehr fest.
    Wenn ihr nicht einmal in der Lage seid, zu erkennen, wenn Düsseldorfer Rechtsextremisten Euch gleich hordenweise unterlaufen, habt ihr in der Politik nichts, aber auch gar nichts verloren. Wie dämlich und verpennt muss man denn sein, wenn man das nicht rechtzeitig schnallt. Aber die Klappspaten, die bei euch hier die Parteispitze bilden und zum größten Teil nicht mal richtig lesen und schreiben können, wollen einem politisch durchtriebenen und cleveren Torsten Lemmer und seiner Anhängerschaft das Wasser reichen ? Im Leben nicht. Der hat euch heute als erster die Nase gedreht und euch völlig lächerlich gemacht. Er wird es erfolgreich wider tun. Die anderen Parteien werden ganz schnell folgen. Garantiert !

  20. Antifa meinte am

    Gerade sehe ich in der RP, daß Torsten Lemmer seit Jahren Mitglied der Piraten ist. Wenn das so ist, ist das ein unfassbarer Skandal erster Güte und dann hat der gesamte Parteivorstand sofort zurückzutreten. Und alle anderen Mitglieder sind aufgefordert, entweder einen solchen inkompetenten Vorstand sofort in die Wüste zu schicken oder die Düsseldorfer Piraten noch heute zu verlassen. So viel Dämlichkeit und Unkenntnis kann ein Parteivorstand einfach nicht für sich beanspruchen, nachdem er schon das Einfließen von Dutzenden Rechtsextremen nicht geschnallt hat.

  21. Harry meinte am

    @“Antifa“ – was bist Du denn für ein „Antifa“ dass Du hier die Opfer einer rechten Unterwanderung auch noch beschimpfst? Stellst Du dich auch hin und beschimpfst Opfer rechter Gewalt, dass sie sich von Nazis haben zusammenschlagen lassen?

    Klar kann dem KV Düsseldorf Naivität vorgeworfen werden, das wars aber auch schon. Die Gefahr ist nun erkannt. Der KV Düsseldorf sollte nun unterstützt werden, da er hier um sein überleben kämpft.

    Wer hier nun schimpft und lästert gehört wohl eher zur „anderen Seite“. Lemmer als „clever“ zu bezeichnen spricht auch eher dafür, dass hier von als „Antifa“ getarnten Rechten versucht wird weiter Unruhe reinzubringen.

  22. pff meinte am

    @harry: Du meinst also, wählen lassen, bis dem Vorstand das Ergebnis passt ist super und wer das anders sieht ist rechts / ein Nazi? Super Einstellung …

    Ich hab weder mit den Freien Wähler noch mit euch was am Hut, aber Doppelmitgliedschaften zuzulassen, jeden in die Partei zu holen, der seinen Namen richtig schreiben kann, aber sich dann beschweren, wenn diese Leute tatsächlich mal ihre Mitgliedsrechte nutzen ist wirklich jämmerlich.

    Aber was red ich, schuld ist die Presse, der Staat, die Anderen(TM), nur nicht die Super Duper Piraten …

  23. Stephan meinte am

    Nur weil etwas juristisch einwandfrei ist, ist es moralisch noch lange nicht in Ordnung.
    Es gibt genug Unrechtsregime, in denen Richter urteile fällen die rechtlich einwandfrei sind, aber moralisch verwerflich. Sich hier nur auf eine juristische Bewertung einzulassen und damit zu begründen, es sei in Ordnung, oder dann ist das halt so, bewertet den Sachverhalt nicht ausreichend und ist erschreckend einseitig.
    Wir müssen im Sinne unseres moralischen Verständnisses handeln und wenn das heißt nicht obrigkeitshörig zu sein, oder es heißt Grenzen nicht als solche zu akzeptieren, dann ist das eine piratige Grundtugend. Dafür stehe ich ein. In der Nachbetrachtung ist man immer schlauer und hätte Dinge besser machen können, wir müssen aus den Handlungen lernen und verantwortungsbewußt in die Zukunft schauen.

  24. zumbacola meinte am

    @aufwachen!!! ^^Torsten Lemmer stand nicht zur Wahl! ^^^^^ Er ist zudem lt. Rheinische Post seit Jahren Piraten Mitglied. Wie saudumm muss man sein, dass wir die Nähe zu dem eigenen Mitglied Lemmer als Anlass nehmen von einer Unterwanderung zu sprechen und deswegen unter einem VORWAND (was anderes war es ja wohl kaum) die AV platzen lassen – übrigens NACHDEM die Spitzenkandidaten gewählt waren.
    Außerdem: Lemmer ist nur Geschäftsführer der Freien Wähler Ratsfraktion. Seine Mitgliedschaft finde ich auch nicht so toll, ist aber völlig legal. Und die Freien Wähler sind noch nie mit rechten Sprüchen aufgefallen, das nur am Rande.

    Wir verlieren jeden Prozess wenn wir solange wählen bis der Vorstand das Ergebnis bekommt was er haben möchte. Wir werden dann ein Fall für den Staatsanwalt. Besser: Das Ergebnis hinnehmen, meinentwegen drei Tage darüber weinen, und den gewählten Personen ihre Chance geben. Zumal eine junge, offensichtlich sehr gebildete (gem. ihrer im Netz veröffentlichen Vita) und nicht gerade hässliche Frau, uns als Piraten Gesicht gut stehen würde.
    PIRATEN:

  25. anonymous meinte am

    Absolut richtig! Wenn ein gewährtes Recht missbräuchlich genutzt wird, ist das ein Vertrauensbruch. Damit nicht Vertrauen bestraft wird, muss es die Möglichkeit geben in solchen Fällen Kante zu zeigen.

  26. Antifa meinte am

    @”Antifa” – was bist Du denn für ein “Antifa” dass Du hier die Opfer einer rechten Unterwanderung auch noch beschimpfst? Stellst Du dich auch hin und beschimpfst Opfer rechter Gewalt, dass sie sich von Nazis haben zusammenschlagen lassen?

    Was bist du denn für ein @Harry ? Du fantasierst. Wo ist wer ein Opfer rechter Gewalt ? Und wer ist von Nazis zusammengeschlagen worden? Siehst du auch manchmal weiße Mäuse ? Hörst du Stimmen ? Neeeeeiiiiiiiin, Paranoia ist das nicht, nur völlig überspannte Fantasie eines Verschwörungstheos.

  27. zumbacola meinte am

    @ ??? Verstehe ich nicht ~~~~

  28. Antifa meinte am

    Macht nichts. Ist auch sicher nicht das Einzige, was du nicht verstehst.

  29. eiself meinte am

    Das der beschlossene Abbruch der Aufstellungsversammlung ein Glücksfall für die Piratenpartei Düsseldorf ist, ist unstrittig. Durch die gemachten Fehler war aber ein neuer Wahlgang erforderlich. Daher wird es eine neue Aufstellungsversammlung geben auf dem alle Piraten sich erneut zur Wahl stellen können. (gem. gültige Rechtslage)

    Die Aufdeckung der Tatsache einer Unterwanderung am gleichen bzw. Folgetag ist natürlich dem Wahlergebnis zu verdanken und der Kreisverband geht mit dieser neuen Erkenntnis (nach Vorlage der Beweise) ab sofort offen und transparent um.

    Das sich aber Vertreter der Freien Wähler Fraktion zusammen mit ehemaligen Direktkandidaten der Freien Wähler zu einer geschlossenen Minderheit zusammentun und damit Privatinteressen vor Parteiinteressen stellen, werde ich/wir nicht akzeptieren, egal welcher Person dieses Zuteil werden würde.

    Wie man auf der Seite sieht wurde eine eigenständige Struktur erst am 28.11.2010 in Düsseldorf aufgebaut. Alle Piraten die davor bereits Mitglied waren und in Düsseldorf wohnen wurden damit übernommen. Ein Ausschluss bzw. Beschneidung von Mitgliedsrechten ist dann nur bei Parteischädigung möglich.
    Dies ist wenn überhaupt erst mit dem Tag der Aufstellungsversammlung passiert, auch dies werden wir weiter verfolgen und wenn möglich die entsprechenden weiteren Schritte einleiten.

    Ich als PIRAT in Düsseldorf werde alles dafür tun, um die Grund- und Leitsätze der Piraten aufrecht zu halten. Wer nicht offen und ehrlich ist und mit seiner Vergangeheit Transparent umgeht hat bei den PIRATEN nichts zu suchen. Kuckucksvögelkandidaten hatten wir bereits genug und diese haben der Partei schon genug geschadet, am 25.05. wird sich dies in Düsseldorf nicht wiederholen.

  30. Ehrenberg meinte am

    Guten Tag meine Damen und Herren,
    ich finde diese Unterstellung schon echt hart…
    ich bin selber bwei den Freien Wählern in düsseldorf, und ich glaube und bin mir eig. sicher das wir sowas nie machen würden. das heißt das sie selber überlegen sollen woran es liegen könnten. aber zu sagen es wären Freie Wähler bei Ihnen. (in so einem Verein) niemals würde dies galub ich der fall sein.

    Mit freudnlciehn grüßen Ehrenberg

  31. trs meinte am

    Merke: Unterwanderung ist nur gut wenn sie von der Antifa kommt.
    Gottseidank spielen eure 0.9% keine Rolle mehr.

  32. freibeuter meinte am

    Hallo ihr neunmalklugen freien wähler! Warum stellt ihr denn nicht einfach eine eigene liste auf? Oder habt ihr angst, das euch niemand wählt, weil alle wissen, dass torsten lemmer von den nazis und den republikanern kommt und seit joachim erwin hausverbot im rathaus hat und euer jürgen krüger kommt von der npd und von welchen rechten kameradschaften sonst noch. na und euer rechtsanwalt Dr. en jur. (BOL) Klaus Wilhelm Kirchner hat seinen doktortitel doch auch auf der kirmes geschossen. Und jetzt wollt ihr den piraten ein paar luschen unterjubeln, die dann nach der wahl zu den freien wählern überlaufen, weil euch sonst längst jeder durchschaut hat und keiner wählt und ihr damit keinen fraktionsstatus mehr habt und lemmer keine einnhamequelle mehr.Ihr seid doch wirklichleicht zu durchschauen.

  33. Dr.Rat meinte am

    und es war einmal vor langer, langer Zeit…..

  34. sambalein meinte am

    Doppelmitgliedschaft -Transparenz – Mitmachpartei
    Alles ist bei diesem Skandal in die die Tonne gekloppt worden.
    Ihr habt die Öffentlichkeit und die Presse dreist belogen und hinters Licht führen wollen. Das wird sich bitter rächen. Das steht nunmehr fest.
    Wenn ihr nicht einmal in der Lage seid, zu erkennen, wenn Düsseldorfer Rechtsextremisten Euch gleich hordenweise unterlaufen, habt ihr in der Politik nichts, aber auch gar nichts verloren. Wie dämlich und verpennt muss man denn sein, wenn man das nicht rechtzeitig schnallt. Aber die Klappspaten, die bei euch hier die Parteispitze bilden und zum größten Teil nicht mal richtig lesen und schreiben können, wollen einem politisch durchtriebenen und cleveren Torsten Lemmer und seiner Anhängerschaft das Wasser reichen ? Im Leben nicht. Der hat euch heute als erster die Nase gedreht und euch völlig lächerlich gemacht. Er wird es erfolgreich wider tun. Die anderen Parteien werden ganz schnell folgen. Garantiert !

  35. Dr. Rat meinte am

    WÄHLEN BIS DER ARZT KOMMT!!!!!!!

  36. wie läuft sowas in der Praxis ab: man wiederholt einfach die AV und der Vorstand pumpt in der Zwischenzeit massenhaft neue Mitglieder rein. Natürlich nur Freunde und Angehörige des Vorstands, von denen man sicher weiß, wie sie bei der Wiederholung abstimmen werden. Alle anderen Mitgliedsanträge, die in der Zeit zwischen der ersten und der zweiten AV eingehen, werden gebunkert oder man lässt sie einfach verschwinden. Bei der zweiten AV „passen“ die Mehrheiten dann, es werden „korrekt“ die Favoriten gewählt. Gegenüber der Presse stellt sich der Vorstand als Hüter der Demokratie dar (wichtig hier: immer von einer Unterwanderung fabulieren, auch wenn man dafür nicht wirklich Beweise hat. Worte wie „Stadtarchiv“ oder Bezirksregierung geben dem ganzen einen offiziellen Anstrich) und schiebt die Fehler den zunächst siegreichen Kandidaten in die Schuhe. Woher ich das weiß? ist exakt so in München bei der AV zum Landtag abgelaufen

  37. amsel meinte am

    @isarfalter:
    > wie läuft sowas in der Praxis ab:
    > man wiederholt einfach die AV
    > und der Vorstand pumpt in der
    > Zwischenzeit massenhaft neue Mitglieder rein.

    Könnte man auch so machen, jap.
    Hat aber keiner.

Weitere Informationen

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Kreisverband Düsseldorf in Zahlen

Gegründet: 28. November 2010
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