Die Piraten aus dem Kreis Coesfeld

Kreismitgliederversammlung Piraten Coesfeld 2013.1

Bild: Tobias M. Eckrich
Ort
Im Hotel Haselhoff
Ritterstraße 1-4
48653 Coesfeld
Datum
19.01.2013
Beginn
13.00 Uhr
Akkreditierte
6 Mitglieder bis einschließlich Top 10-A2, 7 Mitglieder ab Top 10-A3 der Versammlung
Gäste
Thomas Glatzel und Pia Hermans (Piraten Warendorf)
Hanns-Jörg Rohwedder, MdL NRW
Presse
keine Vertreter der Presse

Top 1 Begrüßung

Büropiraten Ulrich Schumacher und Torsten Thomas begrüßen die Gäste und die Akkreditierten und eröffnen die Versammlung.

GO-Änderungsantrag auf Vorziehen des Top 3 (Beschluss über die Tagesordnung) wird einstimmig (6 Ja Stimmen) angenommen. Die Tagesordnung wird einstimmig (6 Ja Stimmen) beschlossen.

GO-Änderungsantrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen Top 8 (Wahlen der Versammlungsämter) nur 8.2 Versammlungsleiter und 8.1 Protokollanten wird einstimmig (6 Ja Stimmen) angenommen

Top 2 Wahlen der Versammlungsämter

2.1 Versammlungsleiter

Gewählt als Versammlungsleiter Thomas Glatzel einstimmig mit 6 Ja Stimmen.

2.2 Protokollanten

Gewählt als Protokollführer Ivonne Schumacher mit 5 Ja Stimmen und einer Enthaltung.

Thomas Glatzel führt ab jetzt die Versammlung.

Top 3 Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen

Der Beschluss zur Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen erfolgt einstimmig mit 6 Ja Stimmen. Der Lifestream im Piraten-wiki wird geöffnet.

Top 4 Rechenschaftsberichte der Büropiraten

Aufgrund des nicht notwendigen Rechenschaftsberichtes berichten die Büropiraten Torsten Thomas und Ulrich Schumacher über das vergangene Jahr 2012.

Der Wahlkampf in NRW wurde mit verschiedensten Info-Ständen, der Einholung der Unterstützungsunterschriften und der Teilnahme an Podiumsdiskussionen durchgeführt. Häufige Presseanfragen vor der Landtagswahl wurden über den request tracker beantwortet.

Der roulierende Stammtisch wurde im Kreisgebiet weiter durchgeführt und aufgrund der Initiative von Christian Kroll wurde der Regiostammtisch Münsterland (mit den Kreisen Steinfurt, Bocholt, Münster und Wahrendorf) in Coesfeld eingeführt und überregionale Treffen zur intensiven Zusammenarbeit und Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 vereinbart. Diese Treffen finden ebenfalls roulierend statt.

Aufgrund des Parteiaustritts von Christian Kroll war es erforderlich, die Aufgaben auf weitere Mitglieder zu verteilen. Vorbehaltlich der noch ausstehenden Datenschutzunterweisung hat Rainer Wermelt den Bereich Pressearbeit begleitet, Holger Trahe hat als Büropirat weitere Aufgaben übernommen.

Nicht zuletzt wurde diese KMV vorbereitet, die Entwürfe zur Satzung, zur Geschäftsordnung und zur Finanzordnung des möglichen Kreisverbandes in verschiedensten Arbeitstreffen vorbereitet.

Der Kontostand bestehend aus Überträgen des Vorjahres 2011, aus Mitgliedsbeiträgen und aus Spenden („aufgerundete“ Mitgliedsbeiträge) beläuft sich auf 892,00 €. Die Zahlungsquote in 2012 liegt bei ca. 60 %, wobei die Lastschriften für 2013 noch nicht gelaufen sind.

Top 5 Entlastungen

Der Punkt muss nicht behandelt werden, da eine Entlastung der Büropiraten nicht vorgeschrieben ist.

Top 6 Kreisverband (Alternative A) oder Büropiraten (Alternative B)

6.1 Erläuterungen zum aktuellen Stand durch die Büropiraten

Die Büropiraten sehen sich aufgrund des Beschlusses aus der Direktkandidatenaufstellung für die Wahlkreise in Coesfeld aus 2011 u.a. als Vorbereiter zu einer möglichen Kreisverbandsgründung.

6.2 Aussprache und Diskussion

Wesentliche Gründe für die Gründung eines Kreisverbandes sind Entlastung des Landesvorstandes durch die eigenständige Mitgliederverwaltung und Kassenführung, Nachteil sind die Kosten von jährlich ca. 150 bis 200 € für den erforderlichen Rechenschaftsbericht. Die Erfahrungen im Wahlkampf belegen einen Kreisverband als eine Struktur, die in der Außenwirkung seriöser und bekannter ist, und von der Presse eher toleriert wird als lediglich lose Gruppen von Büropiraten. Radio Kiepenkerl hat Interesse an KV Gründung bekundet. Auch nach innen erhoffen sich die Piraten eine höhere Aktivität aufgrund der höheren Verantwortung eines Kreisverbandes.

6.3 Beschluss Gründung eines Kreisverbandes

Der Beschluss über die Gründung eines Kreisverbandes erfolgt mit 6 Ja Stimmen einstimmig. Die Weiterführung von Büropiraten wird einstimmig abgelehnt.

Top 7 Annahme einer Versammlungsgeschäftsordnung

Ggf. nach Satzungsbeschluss erforderliche Wahlen zu anderen Ämtern sollen in geheimer Wahl mit einfacher Mehrheitswahl stattfinden. Die Wahlleiter und Wahlhelfer (Top 8.3) sollen vor den durchzuführenden Wahlen gewählt werden per Zustimmungswahl. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Top 8 Wahlen Versammlungsämter

8.1 und 8.2 vorgezogen 8.3 verschoben vor ggf. durchzuführende Wahlen in Top 10-A3

Top 9 Gründung Kreisverband und Wahlen Alternative A

ist Bestandteil von Top 10-A1 bis Top 10-A8

Top 10-A1 Erläuterung Ablauf Gründungsverfahren, Vorstellung Satzungsentwurf

Der Versammlungsleiter liest den Satzungsentwurf vor, Zielsetzungen werden von den Büropiraten erläutert, und diskutierte Änderungen, Rechtschreibkorrekturen etc. werden online direkt in den Satzungsentwurf im wiki durchgeführt.

Top 10-A2 gegebenenfalls Satzungsänderungsanträge

Beschluss über die Annahme des Satzungsentwurfs als Satzung des Kreisverbandes Piraten Coesfeld

Es liegen keine Satzungsänderungsanträge vor. Der Satzungsentwurf wird einstimmig mit 6 Ja-Stimmen als Satzung des Kreisverbandes Coesfeld angenommen. Mit dem Beschluss über die Satzung gibt es seit 15.36 Uhr einen Kreisverband Piraten Coesfeld. Die Satzung des Kreisverbandes Coesfeld ist veröffentlicht http://piratenpad.de/QmYRNMXCcU

Top 10-A3 Wahlen des Vorstandes

zuerst Wahlen Wahlleiter und Wahlhelfer (Top 8.3) Zum Wahlleiter gewählt einstimmig mit 6 Ja Stimmen: Pia Hermans Als Wahlhelfer gewählt einstimmig mit 6 Ja Stimmen: Hanns-Jörg Rohwedder

Ein weiteres Mitglied kommt hinzu und wird akkreditiert, damit sind 7 Mitglieder akkreditiert.

Als Kandidaten stellen sich vor:

– zum 1. Vorsitzenden: Ulrich Schumacher – zum stellvertretender Vorsitzender: Torsten Thomas – als Schatzmeister: Holger Trahe – als Beisitzer für die Pressearbeit: Rainer Wermelt – als Beisitzer für den Internetauftritt des Kreises: Mario Peschke

Top 10-A4 Wahl des 1. Vorsitzenden
Top 10-A5 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Top 10- A6 Wahl des Schatzmeisters
Top 10-A7 Wahl der Beisitzer

Es wird ein Wahlzettel erstellt, er enthält Ämter, Namen und Ankreuzfelder „Ja“ und „Nein“. Die Wahl findet geheim und lt. Satzung statt.

Der Wahlgang wird um 16:15 Uhr geschlossen.

abgegeben: 7 gültige Wahlzettel Alle Kandidaten sind einstimmig mit 7 Ja Stimmen gewählt. – zum 1. Vorsitzenden: Ulrich Schumacher – zum stellvertretender Vorsitzenden: Torsten Thomas – als Schatzmeister: Holger Trahe – als Beisitzer für die Pressearbeit: Rainer Wermelt – als Beisitzer für den Internetauftritt des Kreises: Mario Peschke

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an. Die Wahlzettel werden in einer verschlossenen Verpackung zu diesem Protokoll genommen und aufbewahrt.

Top 10-A8 Wahl von zwei Kassenprüfern Als Kandidaten stellen sich Klaus Winkel und Ivonne Schumacher vor. Klaus Winkel und Ivonne Schumacher werden beide einstimmig mit 7 Ja Stimmen gewählt.

Top 11 Anträge

11.1 Finanzordnung und Beschluss über die Finanzordnung

Der Entwurf der Finanzordnung wird vorgestellt. Der Entwurf der Finanzordnung wird als Finanzordnung einstimmig mit 7 Ja Stimmen angenommen.

11.2 Vorstellung der Geschäftsordnung (Entwurf)

Der Entwurf der Geschäftsordnung wird vorgestellt, die beantragten Änderungen Korrekturen werden online im pad durchgeführt.

11.3 Beschluss über die Annahme der Geschäftsordnung

Der Entwurf wird mit 7 Ja Stimmen einstimmig als Geschäftsordnung angenommen.

Top 12 Verschiedenes

12.1 Kreiskandidaten Coesfeld

Die Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten finden zusammen mit den Kreisen Borken, Steinfurt, Coesfeld am 02.03.2013 in Coesfeld statt.

12.2 AV Pampa in Meinertzhagen

Aus dem Kreis Coesfeld fahren Ulrich und Ivonne Schumacher zum AV Pampa am 26.01.2013. Dort wird auch der Termin für den nächsten RegioStammtisch besprochen.

12.3 Fotos des Vorstandes

Vom gewählten Vorstand werden Fotos für die Pressemitteilung erstellt.

Top 13 Abschlussreden

Der erste Vorsitzende des Kreisverbandes Piraten Coesfeld Ulrich Schumacher bedankt sich für die produktive Veranstaltung und das Engagement der Gäste und Mitglieder, hervorzuheben ist, dass alle Ämter besetzt werden konnten und als nächste Herausforderung der Bundestagswahlkampf wartet.

Top 14 Ende der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 18.05 Uhr.

Für das Protokoll:

_____________________ Unterschrift Thomas Glatzel als Versammlungsleiter

_____________________ Unterschrift Ivonne Schumacher als Protokollant

_____________________ Unterschrift Ulrich Schumacher als 1. Vorsitzender des Kreisverbandes Piraten Coesfeld


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