Die Bonner Piraten zollen dem Stadtverordneten Hauser und der Bezirksbürgermeisterin Schwolen-Flümann ausdrücklichen Respekt für ihre innerparteiliche Oppositionshaltung. Mit Rückgrat und Engagement hatten die beiden CDU-Vertreter sich gegen die Pläne der eigenen Schwarz-Grünen Koalition gestemmt, um die Schließung des Kurfürstenbades und damit ein Aus nicht nur für das Schulschwimmen im Bonner Süden zu verhindern. Dennoch üben die Piraten Kritik am Versuch der Koalition, die gesetzlichen Regelungen zur Bürgerbeteiligung durch eine Telefonumfrage zu ersetzen und dies der Öffentlichkeit als Bürgervotum anzupreisen.
Mit einer Farce von Bürgerbeteiligung versuchte die schwarz-grüne Ratskoalition in Bonn bis gestern, sich aus der finanzpolitischen Verantwortung zu stehlen. Jahrelang hat man in Bonn die Infrastruktur für Sport verkommen lassen, während man sich weiter sündhaft teure Opernaufführungen leistet, bei denen jede Eintrittskarte mit 250 € bezuschusst wird. Nun sollte eine Telefonumfrage herhalten, um das Kurfürstenbad in Bad Godesberg zu schließen. Bereits das Viktoriabad wurde 2010 geschlossen, um das Frankenbad zu sanieren. Saniert wurde allerdings bis heute nicht.
Mit dem Satz “Die Bonner Bürger haben entschieden.”, leitete auf der gestrigen Ratssitzung CDU-Stadtverordneter Herling die Diskussion um die Schließung des Kurfürstenbades ein. Gemeint war damit die Telefonumfrage, mit der ein Meinungsforschungsinstitut in den vergangenen Wochen 2.500 Bonner Bürger zwischen Pest und Cholera, zwischen einer Badschließung oder einer Preiserhöhung entscheiden ließ.
“Die Fragestellung dieser Telefonumfrage wäre niemals zu einem ordentlichen Rats- oder Bürgerentscheid zugelassen worden. Hier wurden demokratische Spielregeln komplett ausser Kraft gesetzt. Man rühmt sich, erstmals in Deutschland einen neuen Weg der Bürgerbeteiligung beschritten zu haben. Aber bislang traute sich anderen Ortes nur niemand, so selbstverständlich eine Marktforschungsstudie mit einer Wahl gleich zu setzen. Das Demokratieverständnis von Teilen der CDU schockiert mich, die Grünen verhalten sich ebenfalls sehr irritierend”, so Felix Kopinski, kommunalpolitischer Sprecher der Bonner Piratenpartei.
Kopinski weiter: “Ich möchte dem Stadtverordneten Hauser und der Bezirksbürgermeisterin Schwolen-Flühmann dennoch ausdrücklich meinen Respekt aussprechen. Mit Rückgrat und Engagement haben die beiden sowie die restlichen Bad Godesberger Stadtverordneten die Schließung des Bad Godesberger Kurfürstenbades vorerst abgewendet. Schwimmbadschließungen sind immer auch Sozialkürzungen, denn es trift zumeist die finanzschwächeren Familien, deren Kinder ohne öffentliches Bad nicht mehr schwimmen lernen können. Das hat Herr Hauser sehr richtig erkannt und auch das Schulschwimmen für die Bad Godesberger Schulen durch seinen Einfluss zu retten gewusst.”
Die Bonner Piratenpartei setzt sich für eine bessere Förderung des Bonner Sports ein und fordert seit 2012 harte Einschnitte in der sogenannten Bonner Hochkultur um Sportstätten zu sanieren und den Aufbau einer alternativen Kulturszene zu ermöglichen.
Die Bonner Piraten zollen dem Stadtverordneten Hauser und der Bezirksbürgermeisterin Schwolen-Flümann ausdrücklichen Respekt für ihre innerparteiliche Oppositionshaltung. Mit Rückgrat und Engagement hatten die beiden CDU-Vertreter sich gegen die Pläne der eigenen Schwarz-Grünen Koalition gestemmt, um die Schließung des Kurfürstenbades und damit ein Aus nicht nur für das Schulschwimmen im Bonner Süden zu verhindern. Dennoch üben die Piraten Kritik am Versuch der Koalition, die gesetzlichen Regelungen zur Bürgerbeteiligung durch eine Telefonumfrage zu ersetzen und dies der Öffentlichkeit als Bürgervotum anzupreisen.
Mit einer Farce von Bürgerbeteiligung versuchte die schwarz-grüne Ratskoalition in Bonn bis gestern, sich aus der finanzpolitischen Verantwortung zu stehlen. Jahrelang hat man in Bonn die Infrastruktur für Sport verkommen lassen, während man sich weiter sündhaft teure Opernaufführungen leistet, bei denen jede Eintrittskarte mit 250 € bezuschusst wird. Nun sollte eine Telefonumfrage herhalten, um das Kurfürstenbad in Bad Godesberg zu schließen. Bereits das Viktoriabad wurde 2010 geschlossen, um das Frankenbad zu sanieren. Saniert wurde allerdings bis heute nicht.
Mit dem Satz “Die Bonner Bürger haben entschieden.”, leitete auf der gestrigen Ratssitzung CDU-Stadtverordneter Herling die Diskussion um die Schließung des Kurfürstenbades ein. Gemeint war damit die Telefonumfrage, mit der ein Meinungsforschungsinstitut in den vergangenen Wochen 2.500 Bonner Bürger zwischen Pest und Cholera, zwischen einer Badschließung oder einer Preiserhöhung entscheiden ließ.
“Die Fragestellung dieser Telefonumfrage wäre niemals zu einem ordentlichen Rats- oder Bürgerentscheid zugelassen worden. Hier wurden demokratische Spielregeln komplett ausser Kraft gesetzt. Man rühmt sich, erstmals in Deutschland einen neuen Weg der Bürgerbeteiligung beschritten zu haben. Aber bislang traute sich anderen Ortes nur niemand, so selbstverständlich eine Marktforschungsstudie mit einer Wahl gleich zu setzen. Das Demokratieverständnis von Teilen der CDU schockiert mich, die Grünen verhalten sich ebenfalls sehr irritierend”, so Felix Kopinski, kommunalpolitischer Sprecher der Bonner Piratenpartei.
Kopinski weiter: “Ich möchte dem Stadtverordneten Hauser und der Bezirksbürgermeisterin Schwolen-Flühmann dennoch ausdrücklich meinen Respekt aussprechen. Mit Rückgrat und Engagement haben die beiden sowie die restlichen Bad Godesberger Stadtverordneten die Schließung des Bad Godesberger Kurfürstenbades vorerst abgewendet. Schwimmbadschließungen sind immer auch Sozialkürzungen, denn es trift zumeist die finanzschwächeren Familien, deren Kinder ohne öffentliches Bad nicht mehr schwimmen lernen können. Das hat Herr Hauser sehr richtig erkannt und auch das Schulschwimmen für die Bad Godesberger Schulen durch seinen Einfluss zu retten gewusst.”
Die Bonner Piratenpartei setzt sich für eine bessere Förderung des Bonner Sports ein und fordert seit 2012 harte Einschnitte in der sogenannten Bonner Hochkultur um Sportstätten zu sanieren und den Aufbau einer alternativen Kulturszene zu ermöglichen.