Aktuelles aus Essen

Blog der Piraten aus Essen

Aktuelle Artikel

Anträge zum Doppel-Haushalt 2017/18! Piraten sparen an der richtigen Stelle

Der neue Haushaltsentwurf der Stadt ESSEN 2017/18 steht bereit. Leider hat die Verwaltung es auch in diesem Jahr versäumt, den Haushalt nachhaltig zu konsolidieren, Schulden abzubauen und Sparmaßnahmen im Sinne der Bürger umzusetzen. Die Piraten im Rat der Stadt Essen haben konstruktive Anträge in den Rat eingebracht, die neben dem Einsparungspotential auch wesentlich Vorteile für den Bürger beinhalten. Hier schon einmal exemplarisch zwei Anträge. einfuehrung-mobiler-buergerbueros abbau-...
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Waldrodungen in Essener Landschaftsschutzgebieten

Die große Koalition plant, in der morgigen Ratssitzung neben anderen, überwiegend geeigneten Standorten für Flüchtlingsunterkünfte die folgenden Naturflächen zur Rodung und Bebauung mit Flüchtlingsunterkünften zu beschließen: Im Fatloh in Bedingrade (Landschaftsschutzgebiet) Lahnbeckestraße in Leithe (Landschaftsschutzgebiet) Handwerkerpark in Katernberg (Waldersatzfläche für Bau der Waldsiedlung Zollverein 6/9) Wallneyer Straße in Schuir (Landschaftsschutzgebiet geplant) Die Pirate...
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Essener Polizei lehnt Kameraüberwachung ab

Laut Artikel in der WAZ lehnt die Polizei in Essen einen weiteren Ausbau von Überwachungskameras in unserer Stadt ab, obwohl die Essener CDU auf einen Ausbau der Kameraüberwachung drängt und dafür wohl - zusammen mit der SPD - trotz völliger Überschuldung der Stadt Essen dafür ernsthaft viel Geld ausgeben würde. Die Argumente für und gegen Kameras sind eigentlich genügend ausgetauscht: Die Befürworter hoffen auf einen magischen Abschreckungseffekt (dessen dauerhafte Wirkung noch nie wissensch...
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Wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris

Wir Piraten sind – wie vermutlich alle Essener Bürger – tief betroffen über die Anschläge in Paris und trauern mit den Hinterbliebenen und den Bürgern Frankreichs um die Opfer dieser abscheulichen Tat...
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Flüchtlings-Debatte mit dem Vorsitzenden der NRW-Landtagsfraktion der PIRATEN in Essen

Am Donnerstag, dem 12.11. wird der öffentliche Stammtisch der Essener PIRATEN über die Unterbringung von Flüchtlingen und die kommunale Finanzierung diskutieren. Der Stammtisch der PIRATEN Essen ...
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Dieser Hafen wurde zu Ihrer eigenen Sicherheit geschlossen

Der Europäische Gerichtshof hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der Europäischen Union und der USA heute Vormittag für ungültig erklärt und damit ein transatlantisches Erdbeben im Bereich des Grundr...
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Presse- und Meinungsfreiheit

Der Generalbundesanwalt hat gestern die Ermittlungen gegen netzpolitik.org wegen Landesverrats eingestellt - per Presseerklärung. Guter Stil wäre gewesen, die Ermittlungseinstellung zumindest vorab pe...
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  • Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 4. Dezember 2016
    Mit Monatsbeginn hat eine „Gruppe von „27 BürgerInnen und Bürgern“ ein Dokument vorgestellt, das sie als „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ betitelt haben. 14 Monate haben sie darüber gebrütet und 23 Artikel erarbeitet, die eine Grundlage darstellen sollen, um daraus ein Dokument zu erarbeiten, das den Menschen die Freiheit und Gerechtigkeit nicht nur […]
  • PIRAT Bruno Kramm zum Leak von internem GEMA-Dokument: Prozess verloren? Ist der GEMA doch egal! 3. Dezember 2016
    Im Zusammenhang mit der kürzlich abgeschlossenen GEMA-Klage gegen die unrechtmäßige Beteiligung von Musikverlagen an den ausschließlich den Urhebern zustehenden Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft liegt uns ein internes Kommuniqué des Vorstandsvorsitzenden Dr. Heker für die Mitarbeiter der GEMA vor. In diesem Dokument äußert sich Dr. Harald Heker von der GEMA gegenüber den Mitarbeitern zur Verlegerbeteiligung der GEMA. […]

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